Hauptsache gegen Juden – Schwerins Querfront

Während am 1. Mai in Stralsund gegen einen Naziaufmarsch demonstriert wurde, konnte die Weltverschwörer-Band „Die Bandbreite“ auf Einladung der rechten Partei „Deutsche Mitte“ ungestört in der Schweriner Innenstadt auftreten. Im folgenden Artikel wird beleuchtet inwieweit „Die Bandbreite“ sowie die „Deutsche Mitte“ (DM) zum rechten Spektrum gehören und welche vermeintlich linken Personen aus Schwerin mit ihnen gemeinsame Sache machen und wieso.
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Die Bandbreite
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Ein Hip-Hop-Duo aus Duisburg, welches in ihren Texten verschwörungstheoretische Inhalte verbreitet und u.a. Auftritte für die so genannte Truther-Szene spielt.
In ihren Texten besingen sie die “9/11”-Theorie, nach der die Anschläge am 11. September 2001 von den USA geplant worden seien. Auch wird in ihrem Song “AIDS” davon gesungen, dass selbiges ein geschaffener “Kunsterreger” sei. Als Vorlage für diesen Song diente der Band nach eigenen Angaben das Buch “Die geplanten Seuchen” von Wolfgang Eggert. Hier beschreibt er, dass AIDS vom Mossad in die Welt gesetzt wurde. “Es ist die mög­li­che Her­stel­lung eines Kunst­er­re­gers, der sämt­li­che Ras­sen der Welt ver­nich­tet — außer den gene­tisch ‘reins­ten’ Kern der jüdischen”, so Eggert. [1]
Spätestens hier sollte klar werden, was die Intention zu solchen wirren Theorien ist. Es geht um die Diffamierung des jüdischen Staates und von Juden und Jüdinnen, es geht um Antisemitismus.
Dieser Konsens, der von Links nach Rechts reichen kann und eine “Querfront” ins Leben ruft, wird auch an anderer Stelle deutlich.
2011 trat “Die Bandbreite” bei einer Veranstaltung gegen die Bilderberger-Konferenz in St. Moritz in der Schweiz auf. Organisiert wurde das Ganze von der rechtskonservativen Schweizer Partei SVP, welche sich in der Vergangenheit migrationsfeindlich geäußert haben und durch die Bilderberger ihren Nationalstaat gefährdet sehen. [2]
Die Bilderberger-Konferenz ist seit jeher ein Anlass für antisemitische Verschwörungsideologien, die besagen, dass “zionistische” Strippenzieher dort hinter verschlossenen Türen das komplette Weltgeschehen steuern.
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“Deutsche Mitte”
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Wer solche wirren Theorien verbreitet, ist bei der 2013 gegründeten Partei “Deutsche Mitte” genau richtig. Gegründet wurde sie von Christoph Hörstel. Schreibt er auf der Homepage in seiner Selbstdarstellung noch, er besitze eine “grundlegende Sympathie für das berechtigte Anliegen der Palästinenser – gepaart mit dem Willen, Juden immer beschützen zu helfen.”, im Programm der Partei und seinen persönlichen Aussagen sieht besonders Letzteres ganz anders aus.
“Unterstützung der Einheit aller Palästinenser ohne Benachteiligung des Gazastreifens und der demokratisch gewählten Hamas-Regierung” heisst es im Programm. Dass die Hamas eine antisemitische und terroristische Organisation ist, welche nach eigenen Angaben kein Interesse an Verhandlungen mit Israel, sondern einzig und allein an der “Vernichtung” aller Juden und Jüdinnen interessiert ist, wird komplett ausser Acht gelassen. Wenig später heisst es im Bundesprogramm der DM: „Eine deutsche Staatsräson für die Sicherheit Israels kann und wird es nicht geben.“ Wie die Sicherheit der jüdischen Bevölkerung denn nun gewährleistet werden soll, diese Frage bleibt offen. Die Sicherheit jüdischen Lebens wird beteuert, nur um dann umso härter mit dem jüdischen Staat ins Gericht zu gehen.
Weiterhin macht die DM Politik mit der Hetze gegen Geflüchtete. Es wird von “Migrationswaffen” gesprochen, wenn Asylsuchende in Deutschland Schutz suchen.
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Schwerins vermeintliche Linke
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Beisitzer im Bundesvorstand der DM ist der Schweriner René Zeitz. Er war unter anderem bei Attac aktiv und war 2011-2014 fraktionsloser Stadtvertreter in Schwerin. Ausserdem organisiert er das “Filmfest der Alternativen”. 2016 liefen dort ausschließlich Filme von einer gewissen “Jasinna”. Diese Person veröffentlicht ausserdem Videos mit Verschwörungstheorien und Holocaustrelativierungen. 2015 postete er ein Video auf Facebook, welches die rassistische Bewegung PEGIDA in ein gutes Licht rücken möchte. In der Kommentarspalte kommentierte er nach einiger Kritik, dass er eigentlich nur auf PEGADA (“Patriotische Europäer gegen die Amerikanisierung des Abendlandes”) warten würde. Nico Beier, Kreisvorstandmitglied der Schweriner Partei “Die Linke”, schrieb daraufhin “PEGIDA ist ja schon gut, nur geht es in die falsche Richtung und lässt zu viele “Rechtsvermutungen” zu”. Die Kritik an der von Anfang an rassistischen Ausrichtung der Bewegung nennt er “Rosinenpickerei”. Auch Beier bewirbt die Veranstaltung der Bandbreite.  Er initiierte nicht nur die “Montagsmahnwachen”, auf denen mehrfach Reichsbürger unwidersprochen ihre Hetze verbreiten konnten, sondern suchte auch Kontakt zu linken Gruppen, denen er “Die Bandbreite” als Protestband vorschlug. [Screenshots siehe unten] In Teilen des Landesverbandes der Linken sorgte das für Unmut, Konsequenzen wurden jedoch noch nicht getroffen.  Beier sieht sich einer Hetzkampagne ausgesetzt, sobald er mit diesen Vorwürfen konfrontiert wird.
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Wie kommt es, dass sich als Links verstehende Menschen keine Berührungsängste mit Teilen der rechten Bewegung haben?
Die Antwort findet sich beim kleinsten gemeinsamen Nenner: Antisemitismus. Ob nun die Bandbreite von mysteriösen Strippenziehern singen, die “Deutsche Mitte” das Existenzrecht Israels in Frage stellt, oder vermeintlich Linke in Juden nichts anderes als eine Minderheit sehen, die die ganze Welt unterdrücken wollen. Der Antisemitismus wird verschieden geäußert, mal struktuell, mal ganz subtil. 
Sollten vermeintlich Linke wirklich so blind sein und das nicht erkennen, empfehlen wir eine kurze Recherche zu den Verbindungen der Bandbreite und der DM zur (extrem) rechten Szene. Dann sollen sie sich bitte die Frage stellen, wie die Überschneidungen mit einer eigentlich vollkommen gegensätzlichen politischen Strömung zustande kommen. Wir fordern Schwerins Linke auf, klare Kante zu zeigen gegen Querfrontbewegungen und sich von Personen zu distanzieren, die keine Berührungsängste zu Rechten haben.
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Für uns gilt: Das Existenzrecht Israels ist indiskutabel. Ohne Wenn und Aber.
Eine emanzipatorische linke Praxis funktioniert selbstorganisiert und kollektiv, aber ohne Volksbegriff.
Konsequent gegen jeden (linken) Antisemitismus, Verschwörungsmythos und sämtliche Liebäugeleien nach Rechts!
Schluss mit Verfolgungswahn. Niemand regiert die Welt.
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Antifa19
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Screenshots:

Weiterführende Links:

Die Bandbreite
“Deutsche Mitte”

Vortrag: Völkische Siedler_Innen in MV

Am Freitag, den 19.05. findet im Komplex Schwerin der nächste Vortrag unserer Reihe “fragmente.” statt. Eintritt wie immer frei, Tresen danach wie immer offen!

„Die völkische Mobilisierung. Rechtsextreme Siedler_innen in Mecklenburg-Vorpommern

Marius Hellwig, Bildungspolitischer Referent für „Völkische Siedler_innen im ländlichen Raum“ der Amadeu Antonio Stiftung, wird in seinem Vortrag zunächst klären, was mit dem Begriff „völkische Siedler_innen“ gemeint ist, auf welche Traditionen sich völkische Siedlungsprojekte berufen und was hinter der völkische Ideologie steckt. Zudem soll es einen kurzen Überblick darüber geben, wo die völkische Bewegung aktiv ist und welche verschiedenen Gruppierungen es gibt. Der Schwerpunkt des Vortrags wird auf der konkreten Situation in Mecklenburg-Vorpommern liegen, das eine Hochburg rechtsextremer Siedlungsbestrebungen darstellt. Im Anschluss an seinen Vortrag steht Marius Hellwig für eure Fragen zur Verfügung und möchte euch einladen, mit ihm die Gefahren völkischer Ideologie und rechtsextremer Raumergreifung zu diskutieren.“

fragmentesiedler

“Wer nicht feiert, ist 1 Opfer” – Transparent-Aktionen zum 8. Mai

Am 8. Mai 1945 kapitulierte Deutschland bedingungslos und die Nazi-Herrschaft fand endlich ein Ende. Leider wird auch heute noch die Geschichte von Nazis umgedeutet, um sich selbst als Opfer zu inszenieren und die grausamen Verbrechen des NS-Regimes zu relativieren. So wollen auch heute wieder Nazis in Demmin aufmarschieren, um die Geschichte umzudeuten. Beteiligt euch an den Protesten. Alle Infos dazu:

Umso schöner ist es, dass anscheinend ein paar Aktivisten in ganz Schwerin Transparente auf Brücken gespannt haben, um den Alliierten Befreiern zu danken, um an die Geschichte zu erinnern und um zu feiern. Dort standen Sprüche wie zB: “8. Mai, wir feiern hart”, “Wer nicht feiert, ist 1 Opfer” oder “8. Mai: Dank den Befreiern!” Wir bedanken uns für die Fotos.

Der Befreiungsarmee gilt unser Dank!
Nie wieder Deutschland!

Gescheiterter Nazi-Spaziergang

Am Freitagabend, gegen 23 Uhr, machten sich 3 Identitäre vom Platz der Freiheit aus auf den Weg in die Innenstadt. Ihr Weg führte über den Hauptbahnhof zum Pfaffenteich und schließlich in die Schelfstadt. Sie verklebten ausschließlich Aufkleber der Identitären Bewegung, welche dem Neurechten Spektrum zuzuordnen ist.

Was für eine schlechte Idee das war, merkten sie spätestens, als sie von einer Gruppe Jugendlicher auf das Verkleben ihrer rassistischen Sticker konfrontiert wurde. Das deutsche Dreiergespann ergriff schnell die Flucht und konnte sich am Marienplatz in ein Taxi retten. Ihre zahlreichen Aufkleber hielten maximal eine Stunde.

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In den letzten Wochen kam es immer wieder zu rechten Sticker-Aktionen, besonders in den Bereichen Lankow, Weststadt und Dreesch. Auch diese wurden und werden durch antifaschistische Interventionen schnell wieder entfernt.

Die Rassisten, ob nun Kameradschaftler, NPDler oder Identitäre, müssen sich eingestehen, dass sie in Schwerin keinen Platz für ihre reaktionäre Propaganda finden werden. Denn sobald sie auf die Straße gehen, müssen sie mit unserem Widerspruch rechnen!

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72. Jahrestag der Befreiung NWMs

Am 2. Mai 1945 wurden Nordwestmecklenburg sowie Schwerin und Wismar durch die Alliierten befreit. Aus diesem Anlass versammelten sich heute am Rathaus in Wismar ca. 15 Antifaschist_Innen vor der Gedenktafel.

Wir dokumentieren nachfolgend den gehaltenen Redebeitrag:

Moin Genossen und Genossinnen,
Freunde und Freundinnen,

wir haben uns hier heute versammelt, um zu feiern. Wir feiern den 72. Jahrestag der Befreiung Wismars und Nordwestmecklenburgs vom Deutschen Faschismus. Wir feiern die Niederlage Nazideutschlands.
Seit 2013 kommen wir jedes Jahr an diesen Ort, um zu Gedenken, zu Feiern und zu Mahnen. Am 02. Mai 2013 wurde in direkter Aktion eine neue Gedenktafel von Wismarer Antifaschistinnen und Antifaschisten installiert, nachdem die Alte zerstört und nicht ersetzt wurde.

Doch wozu diese Tafel?

Am 02. Mai 1945 befreite das 1. kanadische Fallschirmbataillon Wismar. Mitnichten kann, wie so oft geschrieben, von einer kampflosen Übergabe der Stadt die Rede sein. Die Alliierten mussten sich durch halb Europa kämpfen. Unzählige Opfer gab es auf den Seiten der Befreiungsarmeen.
Und selbst als die Rote Armee in Kritzow-Burg und die Kanadier am heutigen Soldatenfriedhof waren, sprengten noch Wismarer Brücken und es gab vereinzelt kleinere Gefechte.
Die Verbrechen der Deutschen dürfen nicht relativiert werden.

Wir weinen keine Träne den Täter_Innen und ihren Helfer_Innen nach – nicht in Dresden, Halle oder am 14. April anlässlich der Bombardierung des gotischen Viertels in Wismar.

Lasst uns gemeinsam diesen Abend unter Gleichgesinnten genießen und Kraft tanken für die bevorstehenden Kämpfe! Wir heben unsere Gläser, Becher und Waffen und sagen:
Spasiba, Thanks & Merci!

Dazu:
Jugendinitiative erneuert Gedenktafel in Wismar
Über die Kollektivschuld

Mobivortrag Demmin 08. Mai 2017

Der Mobivortrag zur Nazidemonstration findet am Freitag, den 28.04.17 um 18 Uhr im Komplex Schwerin statt.

Im folgenden dokumentieren wir den Aufruf:

DEMMIN 08. MAI 2017 – GENUG IST GENUG!

Den deutschen Opfermythos angreifen

Bereits das 10. Jahr in Folge wird die Neonaziszene Mecklenburg-Vorpommerns am 08. Mai 2017 in Demmin aufmarschieren, um ihre lächerliche Sichtweise der Geschichte und der Ereignisse um die Befreiung Demmins vom NS-Faschismus zu propagieren. Wie bereits die Jahre zuvor, werden die Faschist_innen versuchen einen deutschen Opfermythos zu konstruieren und diesen ins Zentrum des Gedenkens an die Kapitulation Deutschlands vor 72 Jahren zu rücken. Die Nazis versuchen so, die Geschichte umzudeuten, zu relativieren und deutsche Täter_innen von der Schuld reinzuwaschen.

Die Hintermänner des Naziaufmarsches

Der Anmelder des Neonaziaufmarsches ist für Antifaschist_innen kein Unbekannter. Es handelt sich dabei um den aus der Stadt Usedom stammenden Neonazikader und ehemaligen NPD-Landtagsabgeordneten Micheal Gielnik. Er steht exemplarisch, wie viele Mitglieder des NPD-Landesverband Mecklenburg-Vorpommerns, für die Überschneidung von freien Kameradschaftler_innen und Abgeordneten. Auch wenn infolge des verpassten Wiedereinzugs der NPD in den Landtag von einer Schwächung des Landesverbandes ausgegangen werden kann, wird damit gerechnet, dass die Beteiligung im Jahr 2017 unverändert bleiben dürfte. In der Vergangenheit fungierte der Aufmarsch der Geschichtsrevisionist_innen immer wieder als bildendes und stärkendes Event der Neonaziszene in M-V. Der Naziaufmarsch wurde nicht nur durch NPD-nahe Strukturen besucht. Immer wieder waren auch so genannte „freie Kräfte“ wie z.B. die „Kameradschaft Landkreis Demmin“, um den Neonazi Marko Lohmann, mit von der Partie. Diese beteiligen sich ebenfalls an der Durchführung und sind in der Organisation mit eingebunden. Ebenfalls für die so genannten „Autonomen Nationalisten“ war der 08. Mai ein fester Termin im Veranstaltungskalender. Gerade im aktuellen gesellschaftlichen Klima und dem Erstarken der „neuen Rechten“ kann davon ausgegangen werden, dass auch in 2017 mindestens die Teilnehmer_innenzahl von bis zu 250 Personen, wie regelmäßig in den Jahren zuvor, erreicht wird.

Die geschichtlichen Fakten

Am 30. April 1945 rückten die 30. und 38. Panzerbrigade der 2. weißrussischen Front der Roten Armee in die Stadt Demmin ein. Während der Anwesenheit der sowjetischen Truppen kam es immer wieder zu Widerstandshandlungen sowie zu Angriffen auf die Soldat_innen, Verluste waren zu beklagen. Die Kleinstadt an der Peene sollte auf ihrem Weg nach Rostock möglichst zügig passiert werden. Der Plan musste jedoch verworfen werden, da abziehende Wehrmachtsoldatinnen sämtliche Brücken über Peene und Tollense im Bereich Demmin gesprengt hatten. Noch in der Nacht zum 1. Mai wurde mit dem Bau von Behelfsübergängen begonnen. Die beiden Panzerbrigaden rückten am 1. Mai über errichtete Fähren und Behelfsbrücken ab, der nachziehende Tross verblieb noch bis zum 3. Mai in Demmin. Während der Anwesenheit der sowjetischen Truppen in der Kleinstadt kam es zu zahlreichen Brandstiftungen. Jedoch ist nicht geklärt, ob die Feuer durch die Hausbesitzer_innen oder die Rotarmist_innen gelegt, möglicherweise aber auch durch Unfälle verursacht wurden. Darüber hinaus sind Fälle von sexualisierter Gewalt durch sowjetische Soldaten in Demmin bekannt.
Nach Angaben von Beerdigungsverzeichnis und Sterbebüchern starben in den Tagen vom 30. April bis 3. Mai rund 500 Deutsche in Demmin durch Selbsttötung bzw. Tötung durch Angehörige. Besonders häufig wurden die Tötungen durch Ertränken in den Flüssen Peene und Tollense vorgenommen.

Die Gegenproteste

Seit 2011 gibt es gegen den Naziaufmarsch in Demmin wahrnehmbare Gegenproteste. Vorher konnten die Neonazis beinahe ungestört ihren Weg durch die Stadt ziehen und so ihre reaktionäre und verklärte Sicht auf die Vergangenheit propagieren. Bereits im Jahre 2009 gründete sich mit „Demmin Nazifrei“ ein Bündnis von Bürger_innen der Stadt gegen die jährlich stattfindende Propagandashow der Faschist_innen. Dann, drei Jahre später, also im Jahre 2012, gab es erstmals koordinierte Gegenproteste von organisierten Antifaschist_innen und Linksradikalen. Diese setzten sich über die kommenden Jahre fort. So konnten Erfahrungen gesammelt und einzelne Erfolge erzielt werden. Immer wieder gelang es den Genoss_innen und der Zivilgesellschaft, den Aufmarsch durch Sitzblockaden zu stören. Immer größer war die Beteiligung derer, die die einseitigen und revisionistischen Sichtweise der Nazis nicht einfach so hinnehmen wollten. Es gelang den Antifaschist_innen sowie „Demmin Nazifrei“ somit immer besser, neue Gegendemonstrant_innen in die Stadt zu mobilisieren. Dem ein oder anderen Nazi konnte über die Jahre auch handfest klar gemacht werden, dass Nazi sein ernstzunehmende Konsequenzen nach sich ziehen kann. Unvergessen bleibt auch das selbsternannte antifaschistische Swimmingteam, welches im Jahre 2012 den durch die Nazis zu Wasser gelassenen Kranz, der einzig möglichen Verwendung zuführte, dem verdienten Feuertod! 2015 war es dann fast soweit. Aufgrund der massiven Sitzblockaden sah sich die Einsatzleitung der Bullen dazu genötigt, die Nazis zum Umdrehen aufzufordern. Diese nahmen Aufstellung und spulten ihre übliche Leier von Gesinnungsjustiz ab, hetzten gegen die Politik und schimpften über die Roten Chaot_innen. In der Freude darüber, dass die Nazis nun umdrehen müssen, änderte die Polizeiführung erneut ihre Taktik und lies die Faschist_innen nun doch wie geplant laufen. Ein Tiefpunkt in der Nachbetrachtung der Gegenproteste, schien der Sieg doch schon sicher! Ein bekanntes Sprichwort besagt aus Fehlern zu lernen. Dies ist für uns von elementarer Bedeutung. Faschismus bedeutet immer Barbarei, deshalb werden wir unsere Gegenproteste entschlossen fortsetzen. Auch 2017!

Polizeigewalt!

Scheinbar angespornt durch die immer größer werdende Beteiligung an den Gegenprotesten und den damit verbundenen Erfolgen für die Antifaschist_innen und die Zivilgesellschaft, fühlte sich die Polizei M-V herausgefordert. Frei nach dem Motto „es kann nicht sein, was nicht sein darf“ rüstete diese immer weiter auf, um letztlich den Faschist_innen den Weg frei zu machen. Die Knüppel schwingenden Schergen des CDU-Innenministers Lorenz Caffier fielen immer wieder durch besondere Härte und Brutalität auf. Jede noch so große Blockade wurde entweder beräumt oder weggetragen. Im Jahre 2013 gelang es Antifaschist_innen erstmals, den Zugang zum Hafen komplett zu blockieren. Doch die Rechnung wurde ohne die Polizei gemacht. Unter Einsatz von Schlagstöcken und reichlich Pfefferspray wurden die Blockaden seitlich verdrängt, so dass die Nazis an selbigen, unter massivem Polizeischutz, vorbei geleitet werden konnten. 2014 eskalierte die Situation erneut. So wurden die Polizeihunde der Hundestaffel auf  Demonstrant_innen gehetzt. Dabei wurde eine Person verletzt. Der traurige Höhepunkt der polizeilichen Gewaltorgien war dann auch gleich im selben Jahr erreicht. Die Berufsschläger_innen der BFE verletzten einen französischen Genossen derart stark, dass dieser stationär im Krankenhaus aufgenommen werden musste und dort ins künstliche Koma versetzt wurde. Alles was dem Innenminister dazu einfiel war die Frage „was ein Franzose auf einer Demonstration in Demmin zu suchen habe.“ Resümierend bleibt also festzuhalten, dass einzig und allein die Polizei unter allen Umständen und mit allen Mitteln dafür gesorgt hat, einen der wenigen verbliebenen, regelmäßig stattfindenden Naziaufmärsche Deutschlands, um jeden Preis gewähren zu lassen!

Genug ist Genug!

Der Naziaufmarsch am 08. Mai ist von enormer Bedeutung für die regionale und landesweite Naziszene Mecklenburg-Vorpommerns. Unter Berücksichtigung der Entwicklung und des Erstarkens der rechten Strukturen ist es umso wichtiger, ihnen deutlich aufzuzeigen, dass ihre Aktionen nicht tatenlos hingenommen werden! Deshalb werden wir genau wie in den vergangenen Jahren versuchen, ihnen diesen Tag so gut es geht zu versauen. Als Linksradikale und Antifaschist_innen ist uns klar, dass wir uns im Kampf gegen Faschismus nicht auf den Staat und seine Verterter_Innen verlassen können. Antifaschismus bleibt Handarbeit! Deshalb lassen wir es nicht zu, dass die Faschist_innen die Deutungshoheit über den 08.Mai erlangen. Wir lassen es nicht zu, dass sie Lügen und ihren Geschichtsrevisionismus über die Geschehnisse vor 72 Jahren in Demmin verbreiten! Deshalb fordern wir alle Antifaschist_innen dazu auf, es uns gleich zu tun! Seid solidarisch und kommt am 08. Mai 2017 nach Demmin. Achtet im Vorfeld auf Ankündigungen! Seid kreativ und entschlossen. Alles kann und alles muss!

weitere Infos unter:
defiantantifa.wordpress.com
ak964.blackblogs.org
demminnazifrei.blogsport.de