Während in Rostock seit Tagen ein Nazimob Stimmung gegen Geflüchtete macht, versammelten sich am 04.06.16 gegen 11 Uhr nach einem Aufruf der rassistischen Gruppierung “Dachverband Deutschland wehrt sich” (DWS) etwa 5 Rassist*Innen am Platz der Freiheit in Schwerin. DWS rief auf, sich bei einer Koranverteilung mit Büchern einzudecken, um diese anschließend “zum anheizen des Kamins, zum Arsch abwischen oder für andere Sachen” zu gebrauchen. Die von DWS erstellte Facebook-Veranstaltung wurde nicht beim Ordnungsamt angemeldet, von Amts wegen wurde gegen die Verfasser*Innen des Aufrufs Anzeige erstattet. Daraufhin wurde die Veranstaltung gelöscht und man distanzierte sich von den Äußerungen des nun wohl ehemaligen Mitgliedes der rechten Gruppierung.
DWS bezog sich auf eine Veranstaltung der “Lies!”-Kampagne, die vom salafistischen Prediger Ibrahim Abou-Nagie organisiert wurde und europaweit agiert. Eine solche Veranstaltung fand an diesem Tag in Schwerin jedoch nicht statt, auch auf der Kampagnenseite fanden sich keine Anhaltspunkte für einen Stand in Schwerin.
Am Versammlungsort befanden sich 2 Einsatzwagen der Polizei. Proteste gab es nicht, obwohl die Informationen über das Vorhaben auch dem Aktionsbündnis “Schwerin für Alle” vorlagen.
Nach einer Viertelstunde löste sich die Gruppe auf und entfernte sich vom Platz der Freiheit. Ein einzelner Antifaschist berichtet, dass er, nachdem sich die Rassist*Innen entfernt haben, von mehrerern BFE-Beamten aufgehalten wurde. Da er das Geschehen nur beobachtet hat und in keinster Weise auffällig wurde, fragte er nach dem Grund dieser Maßnahme. Die BFE-Beamten entgegneten, sie wollen die Personalien aufnehmen und überprüfen, ob ein Haftbefehl vorliegt. Der fragwürdige Verdacht erwies sich als falsch. Der Antifaschist solle diese Maßnahme “als Gefährdeansprache verstehen”.
Wir werten dies als reine Einschüchterung von engagierten Antifaschist*Innen. Die Personalien der sich am Platz der Freiheit befindenden Rassist*innen wurden nicht aufgenommen. Neben dem unnötigen Vorgehen der Polizei ist auch die stark abnehmende Bereitschaft von linker sowie bürgerlicher Seite, gegen rassistische Aktivitäten vorzugehen, zu kritisieren.
Am Vorabend kam es zu einem rechten Anschlag in der Goethestraße. Das Schild des Flüchtlingsrat MV wurde angezündet. Die aktuelle Frequenz rechter Aktivitäten gibt Grund zur Sorge. Wir fordern alle Schweriner*Innen auf, diese Entwicklung ernst zu nehmen. Wir wollen den Nazis keinen Spielraum lassen und sie zu jedem Zeitpunkt in ihre Schranken weisen. Menschenfeindlichen Bestrebungen muss endlich eine starke Antwort gegeben werden. Gerade Schwerin sollte ein Beispiel dafür sein, dass Ignorieren der falsche Weg ist.
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